Während der Legislaturperiode 2014 – 20 haben wir versucht, grüne Politik auch mithilfe von diversen Anträgen umzusetzen. Aus der Liste unserer eingereichten Anträge wird einiges deutlich:
– Viel zu wenige Anträge wurden angenommen.
– Viele Anträge wurden (teilweise nur mit Gegenstimmen aus UBE und CSU) abgelehnt.
– Einige Anträge wurden teilweise angenommen.
– Anträge wurden nicht behandelt – Wir bleiben dran!
– Anträge wurden abgelehnt und später von der Bürgermeisterin als eigene Ideen verkauft (z. B. Kommunale Verkehrsüberwachung, Schloss Büg, INSEK, Archiv).
– Manche Anträge mussten wir mehrmals stellen. Nach einer plakativen Ablehnung durch die Mehrheit begann das Nachdenken … (insektenfreundliche Bepflanzung, Notstromaggregat).
Um das zu ändern brauchen wir bei der anstehenden Wahl eine starke Unterstützung!
2014
Tempo 30 in Eschenau – teilweise angenommen
d.h. Tempo-30-Zone in der Eckentaler Straße und in der Eschenauer Hauptstraße.
Kommunale Verkehrsüberwachung – abgelehnt
d.h. Überwachung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Eckentaler Straßen.
2015
Behindertenbeauftragter – angenommen
d.h. Bestellung eines Behindertenbeauftragten, der z.B. die Barrierefreiheit in der Gemeinde untersucht.
Radwege öffnen – teilweise angenommen
d.h. Radfahrern wird gestattet, entgegen der Einbahnstraßenregelung die Straße zu befahren (Eisenstraße, Neunkirchner Straße)
2016
Fortschreibung LEP – abgelehnt
d.h. die Gemeinde nimmt Stellung zur landesweiten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans.
Architektenwettbewerb zur Entwicklung der Forther Hauptstraße – abgelehnt
d.h. d.h. Ideen für die Aufwertung der Forther Hauptstraße sammeln, um dem Leerstand und Baulücken entgegenzuwirken.
Einrichtung eines Gemeindearchivs – nicht behandelt
d.h. Schaffung von Räumlichkeiten und finanzielle Ausstattung für ein neues Archiv.
Schloss Büg – abgelehnt
d.h. bautechnische Voruntersuchung zum Erhalt des Schlosses.
Erstellung eines Energienutzungsplans – abgelehnt
d.h. Analyse des Energieverbrauchs der Gemeinde und Erkennung von Einsparpotenzialen.
Anschaffung Notstromaggregat – abgelehnt
d.h. Notstromaggregat zur Aufrechterhaltung des Rathausbetriebs.
Ausbau Schillerstraße – angenommen
d.h. kurz vor der Abschaffung der Strabs sollen die Anwohner nicht mehr zur Kasse gebeten werden.
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – abgelehnt
d.h. um die zukünftige Entwicklung Eckentals besser planen zu können, führt die Gemeinde ein ISEK durch.
Erstellung eines Radwegekonzepts – nicht behandelt
d.h. der Ausbau des gemeindliche Radwegenetzes wird vorangetrieben, zunächst werden Lücken und Gefahrenpunkte untersucht.
Aufsuchende Jugendarbeit – abgelehnt
d.h. Einstellung eines Streetworkers, der sich v.a. um die Jugendlichen am Eschenauer Bahnhof kümmern und so Vandalismus verhindern soll.
2017
Erhalt des Kletterbaumes am Pfarrgarten Eschenau – abgelehnt
d.h. Erhalt eines älteren und beliebten Baumes, der dem Hortneubau weichen sollte.
Architektenwettbewerb zur Entwicklung der Forther Hauptstraße – abgelehnt
d.h. Ideen für die Aufwertung der Forther Hauptstraße sammeln, um dem Leerstand und Baulücken entgegenzuwirken.
Anhebung des Straßenunterhalts – abgelehnt
d.h. im gemeindlichen Haushalt soll ein zusätzlicher Betrag von 100.000 € eingestellt werden, um den Sanierungsbedarf angehen zu können.
Aufsuchende Jugendarbeit – abgelehnt
d.h. Einstellung eines Streetworkers, der sich v.a. um die Jugendlichen am Eschenauer Bahnhof kümmern und so Vandalismus verhindern soll.
Erstellung eines Energienutzungsplans – abgelehnt
d.h. Analyse des Energieverbrauchs der Gemeinde und Erkennung von Einsparpotenzialen.
Anschaffung Notstromaggregat – abgelehnt
d.h. Notstromaggregat zur Aufrechterhaltung des Rathausbetriebs.
Alternativer Standort für Supermarkt in Forth (gemeinsam mit SPD, FW und Unabhängige) – abgelehnt
d.h. Überprüfung eines Standorts in Forth-Ost.
2018
Bienenfreundliche Bepflanzung – abgelehnt
d.h. gemeindliche Flächen werden mit insektenfreundlichen Pflanzen bestückt, auf Pestizideinsatz wird verzichtet.
Nachhaltiger und attraktiver Nahverkehr in Eckental – angenommen
Unterstützung der Resolution des Gräfenberger Stadtrats „Zu(g)kunft Gräfenbergbahn“.
Plakatierungssatzung – nicht fertig behandelt
d.h. Wahlplakate nur auf gemeindeeigenen Plakatflächen.
Es gab darüber zwar eine Diskussion, das Thema wurde aber vertagt und nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt.
Querungsfreier Übergang über Bahngleise in Forth-West – nicht behandelt
d.h. Anschluss von Forth-West über eine Fuß-, Radwegbrücke zum neuen Supermarkt.
Straßensanierung nach dem Rednitzhembacher Modell – abgelehnt
d.h. Haushaltsmittel werden für den Straßenunterhaltung ökonomisch eingesetzt, so dass möglichst viele Straßen erneuert werden können.
Überflutungsvorsorge / Starkregenkonzept – abgelehnt
d.h. im Zuge des Klimawandels ist mit lokalem Starkregen zu rechnen. Überprüfung der Gefährdungsgebiete und Vorsorge.
Pestizidfreies Eckental – angenommen
d.h. auf kommunalen Flächen: Verzicht auf Pestizide, insektenfreundliche Blühpflanzen.
Konzessionsvertrag Strom überdenken – abgelehnt
d.h. das Stromnetz in kommunale Trägerschaft nehmen. Zusammenschluss mit anderen Gemeinden überprüfen.
Tempo-30 in der Kurt-Schuhmacher-Straße – Nicht behandelt, aber vom Landkreis im unteren Bereich umgesetzt.
d.h. Lärmschutz und Verkehrssicherheit für die Seniorenwohnanlage und das neue Baugebiet.
Anschaffung Notstromaggregat – abgelehnt
d.h. Notstromaggregat zur Aufrechterhaltung des Rathausbetriebs.
2019
Plakatierungssatzung – abgelehnt
d.h. Wahlplakate nur auf gemeindeeigenen Plakatflächen.
Wdh. des Antrags aus 2018, nachdem nichts geschah. Angenommen im vorberatenden Hauptausschuss, abgelehnt im Gemeinderat.
Deckschichterneuerung – nicht behandelt
d.h. Erneuerung des Fuß- und Radwegs in Eschenau entlang der ST 2240.
Trassensicherung StUB – nicht behandelt
d.h. mögliche Grundstücke auf dem Gemeindegebiet sichern.
Klimawürfel – angenommen
d.h. Aufstellung eines Klimawürfels von Energiewende Er(H)langen.
Andere Gemeinden in ERH errichteten sie von selbst, dazu bedurfte es keinen gesonderten Antrag.
Gutachten Interimsgebäude (Feb. 2019) – abgelehnt
d.h. vor dem Kauf sollten wir über den baulichen Zustand des Gebäudes Bescheid wissen.
Gutachten Interimsgebäude (Sept. 2019) – abgelehnt
d.h. nach dem Kauf sollten wir über den baulichen Zustand des Gebäudes Bescheid wissen.
Mehrkosten Nachhaltige Beschaffungen – teilweise angenommen
d.h. 10.000€ im Haushalt 2020 für Umstieg auf fairen, nachhaltigen Einkauf.
Solaranlagen – abgelehnt
d.h.100.000 € für PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden in den Haushalt 2020 einstellen.
Anschaffung Notstromaggregat – angenommen
d.h. Notstromaggregat zur Aufrechterhaltung des Rathausbetriebs bei Stromausfall.
